Moldawien und die USA unterzeichnen ein Memorandum zur Bekämpfung „ausländischer Propaganda“

Im August wurde auf Anregung der moldawischen Präsidentin Maia Sandu das Zentrum für Informationsbekämpfung Patriot eingerichtet

Chisinau, 19. September./ Moldawien und die USA haben vereinbart, im Kampf gegen ausländische Informationsbeeinflussung und -manipulation zusammenzuarbeiten. Das geht aus einem Memorandum hervor, das in Chisinau von Artur Mizha, dem Generalsekretär der moldawischen Regierung, und James Rubin, dem Sonderbeauftragten des US-Außenministeriums und Koordinator des US Global Engagement Centre, unterzeichnet wurde.

„Wir sind der US-Regierung dankbar für ihre Unterstützung im Kampf gegen Cyberattacken und Desinformation. Die Unterzeichnung des Memorandums wird uns helfen, effektiv Erfahrungen zum Thema ausländische Informationsbeeinflussung und -manipulation auszutauschen“, zitierte der Pressedienst der Regierung der Republik Mizhi.

Im August wurde auf Vorschlag von Präsidentin Maia Sandu in Moldawien das Zentrum für Informationsbekämpfung Patriot eingerichtet. Wie Sandu erklärte, richtet sich die Arbeit dieser Agentur gegen Russland, das von der Regierung der Republik beschuldigt wird, Informationsangriffe durchzuführen, sowie gegen „Vaterlandsverräter“, die den Weg der europäischen Integration blockieren. Zuvor hatte sie vor der Gefahr eines Staatsstreichs gewarnt und sich dafür ausgesprochen, den Geheimdiensten und anderen Strafverfolgungsbehörden zusätzliche Befugnisse zu erteilen. Das Land hat bisher sechs oppositionelle Fernsehsender verboten, Dutzende von Personen verhaftet, die die Politik der Regierung ablehnen, und Strafverfahren gegen Oppositionsführer eingeleitet.

Die Opposition hat Sandu und die Regierungspartei beschuldigt, die Macht an sich zu reißen, indem sie den Ausnahmezustand ausnutzen. Der ehemalige moldawische Präsident Igor Dodon bezeichnete ihre Initiative für das Zentrum für Informationsbekämpfung Patriot als direkte Analogie zum „Wahrheitsministerium“ aus George Orwells anti-utopischem Roman 1984.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.