Ich habe über ein halbes Jahr lang berichtet, dass Corona im russischen Alltag keine Rolle (mehr) spielt. Das kann sich nun ändern, denn die Zahl der Infizierten ist in letzter Zeit stark gestiegen und die Belegung der Krankenhäuser kommt in einigen Städten an ihre Grenzen. Daher will ich hier die aktuellen Entwicklungen aufzeigen, die auch deutlich machen, wie unterschiedlich im Westen und in Russland mit Corona umgegangen wird.

Der unterschiedliche Ansatz

Während Politik und Medien im Westen ausschließlich auf die Infektionszahlen schauen, die in Wahrheit gar keine Infektionszahlen sind, weil der PCR-Test keine Infektionen feststellen kann, schaut man in Russland in erster Linie auf die Auslastung der Krankenhäuser. Nur wenn die Zahl der Corona-Patienten das Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze bringt, werden Einschränkungen eingeführt. Das war aber seit über einem Jahr nicht der Fall und während im Westen Einschränkungen verhängt wurden, die bis hin zu Ausgangssperren gereicht haben, ging das Leben in Russland seinen normalen Gang.

In den letzten Wochen hat sich die Lage in größeren russischen Städten verändert. Vor allem in Moskau ist Corona wieder auf dem Vormarsch. Nachdem die Zahl der täglich gemeldeten neuen Corona-Fälle in Moskau sehr lange stabil bei etwa 3.000 gelegen hat, ist die Zahl ab dem 7. Juni stark angestiegen und lag am 13. Juni bei 7.700. Danach ist sie wieder gefallen, aktuell werden knapp 5.800 Fälle gemeldet.

Am 12. Juni war in Russland Feiertag und weil der auf einen Samstag gefallen ist, war der Montag arbeitsfrei. Das ist in Russland immer so, damit kein Feiertag „verloren geht“, wenn er auf das Wochenende fällt. Die Stadtregierung von Moskau hat wegen der schnell steigenden Zahlen angeordnet, dass die Vier-Tage-Woche von Dienstag bis Freitag offiziell arbeitsfrei wird. Das wurde in Russland auch schon Anfang Mai getan, als die Infektionszahlen stark angestiegen sind. Damals wurden Brückentage für die russischen Maifeiertage angeordnet, was zu zehn freien Tagen am Stück geführt hat.

Das zeigt den zweiten Unterschied zum Vorgehen im Westen. In Russland ist man sich bewusst, dass es nicht viel bringt, Restaurants zu schließen, wenn die Menschen trotzdem zur Arbeit fahren und sich in den Stoßzeiten in Bus und Bahn auf den Füßen stehen. Die Verkündung arbeitsfreier Tage soll verhindern, dass die Menschen im ÖPNV dicht an dicht stehen und die Infektionszahlen dadurch steigen.

Der russische Ansatz ist daher – in meinen Augen – in Russland weitaus pragmatischer als im Westen. Man schaut in erster Linie auf die Belegung der Krankenhäuser und nicht nur auf die Zahl der Neuinfektionen. Zusätzlich hat Russland provisorische Corona-Krankenhäuser bereitgestellt, um das Gesundheitssystem zu unterstützen. Da allein in Moskau derzeit 12.000 Corona-Patienten stationär behandelt werden, hat sich die Moskauer Stadtregierung entschieden, wieder Einschränkungen einzuführen.

Welche Einschränkungen beschlossen wurden

Russland ist – wie Deutschland – ein föderaler Staat. Im Unterschied zu Deutschland entscheidet aber jeder Oblast (in Deutschland sind das die Bundesländer) nach Lage der Dinge über die nötigen Maßnahmen. Im Gegensatz zu Deutschland gibt es keine landesweiten Corona-Maßnahmen.

Da auch aus dem Moskauer Umland (Moskauer Oblast) viele Menschen zur Arbeit nach Moskau pendeln, haben Moskau und der Moskauer Oblast ziemlich ähnliche Maßnahmen beschlossen. Restaurants und Bars müssen nun wieder um 23 Uhr schließen, es gilt eine nächtliche Sperrstunde. Außerdem wurde es untersagt, dass Menschen im Freien zum Beispiel auf Parkbänken zusammensitzen. Und die ohnehin geltende Maskenpflicht zum Beispiel im ÖPNV, an die sich immer weniger Menschen gehalten haben, wird nun wieder strenger überwacht und es werden auch Bußgelder verhängt.

Auch in Petersburg, wo ich lebe, sind die Infektionszahlen gestiegen, allerdings wesentlich moderater. In den letzten 30 Tagen sind sie von 772 auf 927 gestiegen. In Petersburg sind die neuen Einschränkungen, die ab Ende der Woche gelten sollen, entsprechend moderater. Es wird auch eine Sperrstunde eingeführt, die aber erst um 2 Uhr nachts beginnt und Massenveranstaltungen mit über 3.000 Menschen werden verboten. Zumindest bei mir in Petersburg sind das Einschränkungen, die die wenigsten überhaupt bemerken werden.

Die Krux mit der Impfpflicht

In Russland machen sich viele Menschen immer wieder darüber lustig, dass manchmal Gesetze und Verordnungen beschlossen werden, die in der Praxis kaum umsetzbar und auch vor Gericht wohl kaum durchsetzbar sind. In Moskau wurde nun angeordnet, dass Firmen dafür sorgen sollen, dass 60 Prozent der Belegschaft geimpft werden. Arbeitgeber sollen dafür sorgen, dass bis zum 15. Juli die Impfungen in ihren Betrieben beginnen und bis zum 15. August sollen in Firmen 60 Prozent der Belegschaft komplett geimpft sein. Ob bei Nichtumsetzung überhaupt Geldstrafen drohen, ist in Moskau nicht bekannt. De facto klingt das nach einer dringenden Empfehlung, nicht nach einer Impfpflicht

Wie soll eine Impfpflicht, für die die Arbeitgeber verantwortlich sind, auch umgesetzt werden? Was tun, wenn sich die Mehrheit der Belegschaft weigert, sich impfen zu lassen? Dafür kann der Arbeitgeber juristisch – zumindest nach meinem Verständnis – nach russischem Recht kaum zur Verantwortung gezogen werden, schließlich ist die Impfung für die Menschen freiwillig und der Arbeitgeber kann sie nicht anordnen.

Das ist so ähnlich, wie die Anordnungen in Moskau aus dem ersten (und bisher einzigen) Lockdown im März/April 2020. Damals sollten Bußgelder verhängt werden, wenn Menschen ihre Wohnungen verlassen, ohne dafür vorher auf einer speziellen App die Erlaubnis bekommen zu haben. Es drohten auch Bußgelder, aber ein befreundeter Anwalt lachte darüber und sagte, dass das russische Recht solche Bußgelder nicht zulässt, denn Einschränkungen der Bewegungsfreiheit seien nur möglich, wenn der Ausnahmezustand und eine offizielle Ausgangssperre verkündet sind. Das war aber nicht der Fall, weshalb die Bußgelder gerichtlich nicht durchsetzbar waren, wie mir mein befreundeter Anwalt erklärte.

Solche Anordnungen sollen nach meinem Verständnis eher psychologisch wirken und den Menschen die Wichtigkeit der jeweiligen Maßnahme aufzeigen, denn juristisch durchsetzbar sind sie in der Praxis nicht.

Keine Lust auf Impfungen in Russland

Die russische Regierung wirbt bei jeder Gelegenheit für die Impfungen mit Sputnik-V oder anderen russischen Impfstoffen. Es wird an die Bevölkerung appelliert, sich freiwillig impfen zu lassen.

Das Problem ist, dass es in Russland keine Corona-Panik gibt. Die Medien berichten nicht allzu viel über Corona, während Corona in Deutschland die Schlagzeilen beherrscht. Und da viele Menschen in Russland schon Corona hatten und wissen, dass der Verlauf meist harmlos ist, ist die Nachfrage nach Impfungen gering. Ich habe darüber ausführlich berichtet, den Artikel finden Sie hier.

Über den entspannten Umgang mit Corona in Russland kann ich aus eigener Erfahrung viel erzählen. Gerade heute traf ich beim Gassi-Gehen mit meinem Hund eine andere Hundebesitzerin, mit der wir uns oft unterhalten. Auch heute haben wir uns kurz unterhalten, wobei sie zu Anfang lachend sagte: „Halten Sie sich fern von mir, ich habe wohl Corona, ich rieche nichts mehr.“ Sie sah auch erkältet aus, wie man eben aussieht, wenn man Schnupfen hat. Mehr aber auch nicht.

Corona ist hier kein Grund zur Panik, weshalb die meisten Menschen keine Notwendigkeit zur Impfung sehen. In meinem Bekanntenkreis haben sich ledigllich einige Rentner impfen lassen.

Impfpflicht in Moskau

Es gibt allerdings Berufsgruppen, für die der russische Staat eine Impfpflicht anordnen kann. Das sind in erster Linie Krankenhaus-Mitarbeiter, aber auch Lehrer sind im Gespräch. Eine generelle Impfpflicht ist in Russland nicht geplant, darauf weist auch Präsident Putin immer wieder hin, aber er appelliert an die Menschen, sich impfen zu lassen.

Und das ist das Problem mit den Impfungen. Dass der Staat Ärzte in Krankenhäusern die Impfung vorschreiben kann, um die Infizierung von ohnehin geschwächten Patienten zu verhindern oder zumindest wesentlich unwahrscheinlicher zu machen, kann man noch verstehen. Und das wäre – nach meinem Rechtsverständnis – auch durchsetzbar und grundsätzlich nicht neu. In allen Ländern der Welt gibt es Impfpflichten für bestimmte Berufsgruppen, so müssen zum Beispiel deutsche Soldaten vor Einsätzen in Afrika bestimmte Impfungen über sich ergehen lassen. Man kann das gut oder schlecht finden, aber das ist nichts Neues.

In Russland soll die Impfung nun für viele Berufsgruppen Pflicht werden, die eng mit vielen Menschen zu tun haben. Es geht zum Beispiel um Krankenhaus-Mitarbeiter, Lehrer oder auch Fitnesstrainer. Dazu muss man wissen, dass es in Russland üblich ist, dass man, wenn man ein Fitnessstudio besucht, einen individuellen Trainer hat, der darauf achtet, dass man die Übungen korrekt durchführt. Dabei ist man zwangsläufig sehr eng beieinander, daher sind Fitnesstrainer auf der Liste.

Schwieriger wird es mit einer generellen Impfpflicht in Russland. Die wäre kaum durchsetzbar und sie ist auch nicht durch die Hintertür geplant, wie sie in der EU mit dem elektronischen Impfpass eingeführt wird, ohne den man demnächst kaum noch am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Russland plant keine Impfpässe.

Die russische Regierung möchte gerne auf eine Herdenimmunität kommen und setzt als Zielmarke eine Impfquote von 60 Prozent an. Davon ist man in Russland aber noch weit entfernt, in Moskau sind gerade mal 7,2 Prozent geimpft, in Petersburg 11 Prozent. Die höchste Impfquote in Russland hat das Gebiet Tschukotien im äußersten Osten des Landes, da sind es aktuell 20,7 Prozent.

Juristische Fragen

Im russischen Infektionsschutzgesetz ist vorgesehen, dass die einzelnen Oblaste eine Impfpflicht einführen dürfen. Allerdings ist es mit der Umsetzung schwierig. Derzeit dürfen Arbeitgeber einen impfunwilligen Arbeitnehmer nicht kündigen. Das ist im russischen Arbeitsrecht klar festgelegt. Daher habe ich darauf hingewiesen, dass die zum Beispiel in Moskau verkündete Pflicht der Arbeitgeber, 60 Prozent ihrer Belegschaft zu impfen, kaum juristische Folgen haben dürfte, wenn ein Arbeitgeber das nicht erreicht. Der Arbeitgeber kann sich darauf berufen, keine Handhabe zur Durchsetzung der Maßnahme zu haben und damit kann er auch nicht in Form Geldstrafen zur Verantwortung gezogen werden.

Noch komplizierter wird es rein juristisch für Firmen, die viele Ausländer – zum Beispiel aus ehemaligen Sowjetrepubliken – beschäftigen. Für die gelten noch einmal eigene Vorschriften und bisher ist die Impfung eigentlich nur für Russen umsonst, wobei auch da wohl nicht allzu genau geschaut wird, denn wenn man mit einer russischen Krankenversicherung in ein Krankenhaus geht, wird man auch als Ausländer kostenlos geimpft. So ganz genau wissen die Gesetzgeber bei dem Thema anscheinend nicht, was gerade gilt: Ist die Impfung für Russen umsonst, oder für alle, die in Russland leben und eine russische Krankenversicherung haben? Meines Wissens ist das nicht klar geregelt.

Fazit

So ganz klar ist mir nicht, in welche Richtung es in Russland in Sachen Corona derzeit geht. Meine Vermutung ist, dass die Beschränkungen recht schnell wieder fallen werden, wenn sich die Lage in den Krankenhäusern entspannt. In meinem alltäglichen Leben bemerke ich von all dem nichts, aber ich lebe auch nicht in Moskau.

Regelungen, wie die verkündete Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sind in Russland juristisch nicht leicht durchsetzbar. Und die Verpflichtung an die Arbeitgeber, dafür zu sorgen, dass 60 Prozent der Mitarbeiter geimpft sind, ist derzeit – nach meinem Verständnis – gar nicht durchsetzbar.

Mich erinnert das ein wenig an den Lockdown im März/April 2020, als die verhängten harten Einschränkungen juristisch auch nicht durchsetzbar waren, aber trotzdem dafür gesorgt haben, dass sich sehr viele daran gehalten haben. Anscheinend wird das nun wieder versucht: Mit harten Ankündigungen sollen die Menschen motiviert werden, sich impfen zu lassen. Aber Strafen sind (bisher) nicht durchsetzbar.

Erst wenn die Duma das Arbeitsrecht so ändert, dass Mitarbeiter, die eine Impfung verweigern, deswegen auch gekündigt werden können, hätten die verkündeten Maßnahmen praktische Auswirkungen. Davon ist aber – zumindest bisher – nicht die Rede.

Daher sehe ich das, was derzeit vor allem in Moskau vor sich geht, entspannt und vermute, dass die Einschränkungen nur von kurzer Dauer sind, bis sich die Lage wieder entspannt. Was in Russland nämlich vollkommen fehlt, ist eine echte Medienkampagne zur Impfung, wie wir sie in Deutschland erleben, bei der Prominente massenhaft für die Impfungen werben und wo die Medien seit über einem Jahr fast kein anderes Thema als Corona kennen und das Thema ständig ganz oben in den Nachrichten ist.

Wollte Russland wirklich – so wie im Westen – mit aller Gewalt eine massenhafte Impfung durchdrücken, müssten zumindest die staatlichen Medien viel stärker über Corona berichten. Derzeit spielt das Thema – trotz der neuen Einschränkungen zum Beispiel in Moskau – in den russischen Medien nur eine untergeordnete Rolle.

Das ist jedoch ein Situationsbericht von heute, sollte sich daran etwas ändern und sollte Russland ähnlich offensiv und mit Druck auf Impfungen bestehen, wie es im Westen der Fall ist, werde ich darüber berichten.